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Dienstag, 24.08.2010
Wieder direkte Nahost-Friedensgespräche
Endlosspirale und Warnung vor Sackgasse - Merkel mahnt beide Seiten zu Kompromissbereitschaft
Nach knapp zweijähriger Unterbrechung werden am 2.September der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas erstmals wieder direkte Verhandlungen aufnehmen, berichtete die New York Times am Freitag. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt beide Seiten zu Kompromissbereitschaft und Ernsthaftigkeit bei den Friedensgesprächen.
Die US-Regierung hat viel Energie investiert, damit die für kommende Woche angekündigten direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern zustande kommen. Auch aus Berlin und Brüssel kommen optimistische Töne. Doch die meisten Beobachter in der Nahost-Region haben für die von US-Präsident Barack Obama lancierte Initiative kaum Optimismus übrig.
Seit der Nahost-Friedenskonferenz in Madrid vor 19 Jahren haben die Araber noch keine Verhandlungsrunde mit so wenig Hoffnung und Enthusiasmus begrüßt wie die Gespräche, die am 2. September in Washington beginnen sollen. Das liegt nicht etwa daran, dass ihr Interesse an einer Friedenslösung gesunken wäre.
Ihre pessimistische Sicht auf den Verhandlungsmarathon, der ein Jahr dauern soll, begründen sie vielmehr mit dem ungleichen Kräfteverhältnis zwischen den Verhandlungspartnern: Auf der einen Seite steht die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu, die sich Obamas Rufen nach einem definitiven Siedlungsstopp bislang erfolgreich widersetzt hat. Auf der anderen Seite sehen sie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und sein Team, dessen Position momentan schwächer ist denn je. Seine Legitimität hat gelitten, weil die Wahlen in diesem Jahr ausgefallen sind.
Außerdem bemängeln die arabischen Kommentatoren, dass die Gespräche praktisch bei Null beginnen sollen und nicht an der Stelle, an der sie 2008 unter Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert abgebrochen worden waren. «Dies ist ein Sieg Netanjahus über die USA und die Palästinenser, denn die Rückkehr zum Punkt Null ist ein Ziel, das bisher von jeder israelischen Regierung angestrebt worden war», heißt es in der syrischen Regierungszeitung «Al-Thawra».
«Wir sind sehr besorgt über die Art und Weise, wie die israelische Seite die Grundlage interpretiert, auf der diese neue Verhandlungsrunde stattfinden soll», erklärt das Generalsekretariat der Liga. Die Staaten, die an einem Frieden in Nahost interessiert seien, sollten deshalb alles tun, was in ihrer Macht stehe, um zu verhindern, «dass dies zu einer neuen Endlosspirale von Verhandlungen wird, die keine Ergebnisse bringt».