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Samstag, 05.06.2010
Weltweite Protestkundgebungen - ZMD mahnt zur Besonnenheit im Zuge der Proteste in Deutschland, die berechtigte Trauer und Zorn zum Ausdruck bringen
Türkei enttäuscht über USA – Israel müsse Verantwortung übernehmen und Amerika die Tötung unschuldiger Humanitärer verurteilen
Heute und morgen werden größere Protestkundgebungen auch in Deutschland erwartet, u.a in Duisburg, Frankfurt und Berlin. Dabei ist es sehr wichtig den Krieg in Nahen Osten als einen politischen zu begreifen und keinen religiösen Konflikt daraus zu machen und stets – trotz der extremen Anspannung – besonnen zu sein.
Der Zentralrat der Muslime ruft deswegen zu Besonnenheit mit Blick auf die Proteste Stürmung der Hilfsschiffe vor Gaza auf. "Bei allem Entsetzen über die völkerrechtswidrige Blockade von Gaza und die tödliche Piraterie durch die israelische Armee". Wir fordern Moscheen und Imame auf, für die Opfer und Toten zu beten, sagte ZMD-Generalsekretär Aiman Mazyek gestern dem Tagespiegel. „Unsere Trauer und unser Zorn richten sich nicht gegen das jüdische Volk, sondern gegen die rechtswidrigen und tödlichen Handlungen der Armee. Wir rufen die deutsche Politik auf, alles Erdenkliche dafür zu tun, dass eine unabhängige Untersuchung eingesetzt wird."
Anlässlich der Beisetzung der Opfer des israelischen Militäreinsatzes gegen die internationale Gaza-Hilfsflotte haben am Freitag weltweit hunderttausenden Menschen in der Türkei und in der islamischen Welt gegen die Gaza-Blockade demonstriert. In vielen Trauerkundgebungen in der Türkei, die ihre heimgekehrten Toten beweinen, wird Israel aufgefordert zurück an den Tisch der Völkergemeinschaft zu kommen und endlich die Völkerrechte zu beachten.
Der blutige Angriff der israelischen Armee auf die "Gaza-Solidaritätsflotte" am Montag hat auch in Wien die Menschen auf die Straße getrieben. Rund 15.000 Menschen folgten am Freitagnachmittag dem Aufruf Solidaritätsplattform für die eingesperrten Palästinenser zu einer Kundgebung in der Wiener Innenstadt.
Im Rahmen der Demonstration sollte laut dem Sprecher der Solidaritätsplattform, Tarafa Baghajati, eine von 127 Organisationen unterzeichnete Petition an Kanzler Werner Faymann übergeben werden. Darin wird er dazu aufgefordert, von einem geplanten Israel-Besuch abzusehen. Auch wird die österreichische Regierung "ersucht, bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Verhängung von Sanktionen gegen Israel zu nutzen".
Türkei enttäuscht über USA
Die Türkei hätte erwartet, dass die USA die israelische Kaperung der Gaza-Hilfsflotte mit humanitären Gütern in
internationalen Gewässern und die Tötung von neun Solidaritätsaktivisten verurteilt. "Es hat kein Wort der Verurteilung gegeben", erklärte der türkische Botschafter in Washington, Namik Tan, am Freitag vor der Presse. Ankara schätze zwar die diplomatischen Interventionen der US-Regierung und den auf Israel ausgeübten Druck, um die Freilassung der festgenommenen Aktivisten durchzusetzen, sei aber enttäuscht über das Fehlen einer Verurteilung.
Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan hatte US-Präsident Barack Obama vergeblich aufgefordert, das israelische Vorgehen zu verurteilen. Dass die USA für eine israelische Untersuchung der Kaperung eintreten würden, fand der Botschafter merkwürdig: "Können sie sich einen Kriminellen vorstellen, der seine eigenen Verbrechen untersucht?"
Hätten die USA eine andere Position bezogen, wäre es rascher zu einer Beruhigung der Situation gekommen, sagte Tan. Israel verliere einen Freund, und das sei ein "historischer Fehler", so der Botschafter. Der jüdische Staat müsse seine Verantwortung für das Drama einbekennen, um Entschuldigung bitten und eine internationale Untersuchung zulassen.