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Dienstag, 26.01.2010

Obama gibt im Nahen Osten auf

Eine Friedensrede in Kairo macht noch lange keinen Sommer

US-Präsident Barack Obama hat öffentlich das Scheitern seiner Nahost-Politik eingestanden und Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme, die einer Friedenslösung im Weg stünden, sagte Obama in einem Interview mit dem US-Magazin Time. "Und ich denke, dass wir unsere Fähigkeiten überschätzt haben, sie zu überreden", fügte er an. Wenn seine Regierung manche der Schwierigkeiten früher gesehen hätte, "hätten wir die Erwartungen nicht so hoch geschraubt", sagte der Präsident. Obamas Äußerungen wurden im Nahen Osten als erstes Anzeichen für einen Rückzug der US-Administration gewertet.

Nach nicht einmal einem Jahr kapituliert Obama vor den Regierungen, die zuvor im Namen Osten mitgemischt haben, die direkt für die Folgen der Gewalt und der Krieg verantwortlich gemacht werden können. Eine Friedensrede in Kairo macht noch lange keinen Sommer im Namen Osten könnte man nüchtern ironisch zusammenfassen.

Die Amerikaner hätten mindesten die verpflichtende „Roadmap“ durch einen neuen Plan austauschen müssen. Denn die Fristen für die darin vorgesehene Zweitstaatenlösung“ sind längst abgelaufen. Darauf können sich jetzt alle Kriegsbeführworter berufen, wenn sie wieder drauf los schlagen wollen. Für die Palästinenser im Gefängnis Gaza wird es immer schlimmer.