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Montag, 04.01.2010

Demonstranten in Tel Aviv fordern Ende der Gazastreifen-Blockade

Inge Höger (MdB, Die Linke) und weitere deutsche Frauen demonstrierten mit - Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern über einen Gefangenenaustausch kurz vor Abschluß?

Hunderte israelische Demonstranten haben am Samstag in Tel Aviv gegen die Blockade des Gazastreifens durch Israel protestiert. Aus Anlass der israelischen Militäroffensive vor einem Jahr skandierten jüdische und arabische Pazifisten Parolen wie "Freiheit und Gerechtigkeit für Gaza" und warfen Israel "Kriegsverbrechen" vor. Auf Spruchbändern stand "1400 Tote und keiner übernimmt dafür die Verantwortung".

"Nicht verzweifeln, die Besatzung wird enden", riefen die Demonstranten auf dem Platz vor dem Tel Aviver Rathaus, auf dem in der Vergangenheit schon deutlich größere Kundgebungen stattfanden. Hunderttausende Israelis gingen auf die Straße, um in den frühen 80er-Jahren gegen den Libanonkrieg zu protestieren. "Wir haben nicht mit Massen gerechnet", erklärt Adam Keller, der zusammen mit dem Friedensaktivisten Uri Avnery die Bewegung Gusch Schalom (Friedensblock) gründete. Die Mehrheit der Israelis jeoch glaube, dass die Menschen im Gazastreifen die Blockade selbst verschuldet hätten.

Schon vergangene Woche erinnerten Friedensaktivisten aus aller Welt an den Gazakrieg, der palästinensischen Angaben zufolge 1.400 Menschen das Leben kostete. Nur knapp hundert von über tausend Ausländern, die über die ägyptische Grenze in den Gazastreifen einreisen wollten, durften den Grenzposten passieren.


Auch Deutsche unter den Demonstrationen

Am 28. Dezember hatten die Frauen aus Herford und Bielefeld versucht, mit einer Gruppe von 16 weiteren Teilnehmenden, mit öffentlichen Bussen in Richtung Gazastreifen zu gelangen. Sie wurden jedoch noch auf halber Strecke an einem Check-Point kontrolliert und nach Kairo zurückgeschickt: Die Pässe erhielten sie erst zurück, nachdem sich die deutsche Botschaft eingeschaltet hatte.

Die Frauen aus Deutschland wollten ebenfalls an den Tag der israelischen Invasion vor einem Jahr erinnern. Mehr als 1.300 Teilnehmende aus 42 Ländern hatten geplant, in einer gewaltfreien Aktion die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen.

Am Donnerstag wird es in Solidarität mit den Menschen in Gaza erneut eine Demonstration in Kairo geben. Die abrüstungspolitische Expertin der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Inge Höger, unterstützt die Proteste und ruft die Bundesregierung auf, Druck auf die israelische und die ägyptische Regierung auszuüben, "die unmenschliche Blockade des Gazastreifens zu beenden".

Bald Gefangenaustausch um den Soldaten Gilad Schalit perfekt?

In die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern über einen Gefangenenaustausch ist offenbar Bewegung gekommen; es geht um den Gazastreifen vor drei Jahren festgehaltenen Soldaten Gilad Schalit.
Sollte der Austausch zustande kommen, könnte dies die Politik im Nahen Osten grundlegend verändern. Die Hamas verspricht sich davon vor allem eine Aufhebung der Blockade des von ihr regierten Gazastreifens.

Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte trotz mancher Kritik an dem Deal von einer Freilassung Schalits politisch profitieren.