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Dienstag, 12.08.2008

Iran: Gehen Verhandelung um den Atomstreit weiter?

Krieg oder kein Krieg, das ist hier die Frage

US-Vizepräsident Dick Cheney, der weiterhin für eine militärische Option für den Iran ist, bevor die Bush-Administration aus dem Amt scheidet, steht nun im Streit mit Verteidigungsminister Robert Gates und anderen wichtigen Politikern innerhalb der amerikanischen Regierung.

Gates veröffentlichte zwei Berichte, in denen er der Forderung nach einem Angriff zum jetzigen Zeitpunkt entgegentritt. Der erste erschien in der letzten Ausgabe des Parameter, dem Magazin der Hochschule der Armee in Carlisle/Pennsylvania. Darin hatte Gates erklärt, ein US-Militärschlag gegen den Iran wäre „katastrophal“. Das amerikanische Militär sei schon durch die Anstrengungen in Afghanistan und dem Irak bis an die Grenzen belastet und könne weitere Anforderungen nicht übernehmen. In Israel ist ein vergleichbarer Fraktionskampf im Gang. Der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte General Gabi Ashkenazi z.B. lehnt einen neuen Krieg ab.

Unterdessen haben Irans Atom-Unterhändler Said Dschalili und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana nach Angaben Teherans die Fortsetzung ihrer Verhandlungen über eine Beilegung des Atomstreits vereinbart. Die beiden Diplomaten seien während eines Telefonats am Montag übereingekommen, die Gespräche über einen Ausweg aus der Krise „in konstruktiver Atmosphäre“ fortzusetzen, berichtete das iranische Staatsfernsehen. Solana hatte dem Iran Mitte Juni ein Kooperationsangebot der sogenannten Sechsergruppe, bestehend aus Deutschland und den fünf UN-Vetomächten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, unterbreitet. Teheran blieb eine klare Antwort jedoch bislang schuldig.

Solana hatte dem Iran im Namen der Sechsergruppe wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Gegenzug für den Verzicht auf die Urananreicherung angeboten. Nachdem eine informelle Erklärungsfrist kürzlich abgelaufen war, drängten vor allem die USA auf schärfere Sanktionen. In Beratungen verständigte sich die Sechsergruppe laut Diplomaten zunächst darauf, Teheran zumindest eine solche Verschärfung anzudrohen und zugleich das Gesprächsangebot aufrechtzuerhalten.