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Donnerstag, 07.08.2008

Schattenbericht der Internationalen Liga für Menschenrechte: „Rassistische Einstellungen auf allen Ebenen der Gesellschaft“

Aus dem Schattenbericht der Internationalen Liga für Menschenrechte geht hervor, dass rassistischen Einstellungen in Deutschland „auf allen Ebenen der Gesellschaft“ anzutreffen ist. Das gehe von alltäglichen Ausgrenzungen und Vorurteilen bis zu brutaler Gewalt.

Am 5. und 6. August haben die Staaten entsprechend der Rassendiskriminierungskonvention (ICERD) ihren Staatenberichtspflichten vor dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung in Genf nachgekommen. Das Abkommen verbietet rassistische Handlungen und Gesetze sowie die Verbreitung rassistischer Ideen. Die Vertragsstaaten müssen „Rassenhass“ und „rassistischer“ Propaganda entschieden entgegentreten. In dem Bericht sollen Diskriminierungen aufgrund von „Rasse“, Hautfarbe, Abstammung, nationaler und ethnischer Herkunft analysiert und über Maßnahmen der Länder informiert werden.

Den Schattenbericht des Forums für Menschenrechte hat Yonas Endrias, von der Internationalen Liga für Menschenrechte in Berlin vortragen. In einem Interview mit der „Katholischen Nachrichten-Agentur“ äußerte sich Endrias kritisch über den Bericht von Deutschland. Die deutsche Regierung habe ein verengtes Verständnis von Rassismus. Der Bericht sehe Rassismus deshalb weitgehend als Randerscheinung. Dabei seien rassistischen Einstellungen in Deutschland auf allen Ebenen der Gesellschaft sowie in Medien, Politik, Bildung und Wissenschaft anzutreffen. Auch werde das Problem weitgehend verharmlost, indem viele rassistische Straftaten statistisch unter Beleidigung, Volksverhetzung und Hausfriedensbruch fallen.

Die Folgen des Rassismus in Deutschland reiche von alltäglichen Ausgrenzungen und Vorurteilen bis zu brutaler Gewalt. „Er umfasst auch soziale, religiöse und politische Formen“, so Endrias. Als Beispiel dafür nannte er die Islamophobie, einer geschürten Angst vor dem Islam. „Dabei werden Muslime etwa in den Medien pauschal beschuldigt oder verurteilt“. Der Kampf gegen den Antisemitismus werde hingegen aufgrund der deutschen Vergangenheit ernster genommen. Endrias forderte die deutsche Regierung auf, dass der Rassismus gegen andere Gruppen wie Sinti und Roma oder Schwarze mit dem gleichen Nachdruck erfolgt. (Quelle:igmg.de)